Verzeichnispfad: Internetplattform Österr. Recht / Familienrecht / Unterhalt Kind(er) / P / Prozentsätze

Unterhaltsberechnung nach Prozentsätzen



Die Unterhaltsrechnung erfolgt ausschließlich nach der Prozentmethode, die (sehr selten) im Einzelfall individuell angepasst wird.

Dabei geht die Judikatur völlig einheitlich von folgenden Prozensätzen aus:

Alter des Kindes

Prozentsatz

bis 3 Jahre

16%

3,01 bis 6 Jahre

16%

6,01 bis 10 Jahre

18%

10,01 bis 15 Jahre

20%

15,01 bis 19 Jahre

22%

19,01 bis 28 Jahre

22%

Öffnet einen internen Link im aktuellen FensterRegelbedarfssätze

Die Rechtsprechung orientiert sich in den letzten Jahren ausschließlich an den oben genannten Prozentsätzen, die aber in keiner Weise im Gesetz geregelt sind. Es handelt sich um einen groben Raster um eine Vielzahl von Fällen zu erfassen. Bei atypischen Verhältnissen ist eine Anpassung an die tatsächlichen Verhältnisse vorzunehmen.

Abzüge:

Abzug für

Prozentpunkte

(Ex-) Ehegattin

0 - 3%

für weiteres Kind über 10 J

2%

für weiteres Kind unter 10 J

1%

zur Klarstellung: diese Abzüge erfolgen bei jedem Kind und nicht erst beim zweiten

doppelter Abzug:

Wird ein Kind im Haushalt eines Elternteils betreut und ist der andere Elternteil außerstande, Geldunterhalt zu leisten, so ist der wegen dieser Sorgepflicht erforderliche Abzug bei der Ausmittlung des Geldunterhalts für andere Kinder zu verdoppeln. Dieser Abzug erfährt regelmäßig auch dann keine Kürzung, wenn einer der Kostenfaktoren der vom unterhaltsrechtlich doppelt belasteten Elternteil zu erfüllenden geldwerten Bedürfnisse des von ihm auch betreuten Kindes aus einem besonderen Grund von der Bemessungsgrundlage zur Bestimmung des Geldunterhalts anderer Kinder abgezogen wird.

Abzug auf für Nasturalunterhaltsverpflichtung:

Bei der Vornahme von Abzügen für Sorgepflichten für weitere Kinder wird nicht danach unterschieden, ob die zu berücksichtigenden weiteren Sorgepflichten in Geld oder durch Betreuung im Sinne des § 140 Abs 2 ABGB erfüllt werden. Die Betreuung eines Kindes stellt in jedem Fall eine vermögenswerte Leistung dar, welche die bei der Unterhaltsbemessung zu berücksichtigenden Lebensverhältnisse des betroffenen Elternteiles entscheidend prägt und die daher bei der Bemessung der Unterhaltspflicht gegenüber einem geldunterhaltsberechtigten Kind nicht vernachlässigt werden kann. Es besteht daher kein Grund, die Betreuung weiterer Kinder durch den in Anspruch genommenen Unterhaltspflichtigen bei der Unterhaltsbemessung anders zu berücksichtigen, als die Leistung von Geldunterhalt, zumal Betreuung des unterhaltsberechtigten Kindes der Erfüllung der Sorgepflicht durch Geldleistungen gleichsteht.

Judikatur zu den Prozentsätzen:

16% Prozentpunkte für ein Kind bis zum 6LJ

18% Prozentpunkte für ein Kind zwischen dem 6 LJ und 10 LJ

20% Prozentpunkte für ein Kind zwischen dem 10 LJ und 15 LJ

22% Prozentpunkte für ein Kind über dem 15 LJ 

Judikatur zu den Abzügen:

konkurrierende Unterhaltspflichten sind nicht durch Abzüge von der UBGR sondern durch Prozentpunktabzüge zu berücksichtigen

1% Punkt Abzug für ein Kinder unter 10 J

0 bis 3% Punkte Abzug für die Sorgepflicht für eine (Ex-) Ehefrau, entspricht die Sorgepflicht dem Regelbedarf für ein über 10J Kind, ist ein Abzug von 2% vorzunehmen.

Eigener Vorschlag:

Berechnung des Unterhaltes der Ehegattin ohne eigenes Einkommen (33% - Kinder) = UI. Berechnung mit eigenem Einkommen = UII. Liegt UII unter 33% von UI => -1%; über 33% aber unter 66% => -2%; über 66% => -3%:

Praxistipp: diese Judikatur betreffend der Abzüge ist eigentlich nicht recht begründbar. Die Judikatur macht nie einen Abzug von mehr als 3%, auch wenn der Unterhalt für die Frau das doppelte des Regelbedarfes eines 10J Kindes ausmachen würde und sich dann ein Abzug von 4% anbieten würde. Andererseits wird bei der Sorgepflicht für die (Ex-) Ehefrau pro Kind immer 4% Punkte abgezogen (nach der alten Judikatur 3% bis 4%). Weiters werden auch die vollen Prozente abgezogen, auch wenn die Kinder mit der Luxusgrenze begrenzt sind.

Zugang zur vollen Information über Familienrecht



Im kostenpflichtigen Zugang stehen deutlich mehr Informationen zu den einzelnen Rechtsfragen auf über 2.300 Informationsseiten, sowie 6.305 Entscheidungen im Volltext (vor allem des Obersten Gerichtshofes, zahlreiche Fundstellen aus der ehe- und familienrechtlichen Entscheidungssammlung (EF-Slg) und 175 Gesetze bzw. Verordnungen zur Verfügung.

Information über die Kosten für Öffnet einen internen Link im aktuellen Fensterprofessionelle Nutzer, für Öffnet einen internen Link im aktuellen Fensterprivate Nutzer