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Pflegeplatzwechsel, insbesondere bei Obsorgeentziehung



Ein Wechsel in der Person des erziehungsberechtigten Elternteiles ist jedenfalls von Übel und wird nur im Falle besonders wichtiger Umstände gestattet.

Grundsatz, daß die Kontinuität der Pflege und Erziehung durch einen Elternteil nicht ohne triftigen Grund unterbrochen werden soll. 

Änderung des Pflegeortes oder der bestehenden Pflegeverhältnisse und Erziehungsverhältnisse - strenger Maßstab ist anzulegen (hier: Wechsel vorgenommen)..

Ein Elternteil, der ein Kind eigenmächtig an sich bringt, hat es nicht in der Hand, das Verfahren solange hinauszuzögern, bis er unter Hinweis auf die Notwendigkeit einer ruhigen und stetigen Erziehung die Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes ablehnen kann; vielmehr hat eine solche "faktische Situation" bei der Entscheidung über die Erziehungsberechtigung außer Betracht zu bleiben.

Gerade in den ersten Lebensjahren eines Kindes ist nach allgemeiner Lebenserfahrung ein Grundsatz jeder erfolgreichen Erziehung deren Stetigkeit.

Eine gewisse Stetigkeit in der Erziehungssituation ist eine Voraussetzung für den Erfolg jeder Erziehung.

 

Maßnahmen, die eine Änderung der Pflegeverhältnisse und Erziehungsverhältnisse mit sich bringen, sind nur dann in Betracht zu ziehen, wenn sich die Verhältnisse in der Zwischenzeit derart geändert haben, daß eine Neuregelung im Interesse des Kindes dringend geboten ist.

Ein rechtswidriges Verhalten eines Elternteiles könnte insofern von Belang sein, als daraus im Einzelfall Rückschlüsse auf seine mangelnde Eignung zur Erziehung abgeleitet werden könnten .

Ein Wechsel in den Pflegeverhältnissen und Erziehungsverhältnissen ist nur dann vorzunehmen, wenn besondere Umstände dafür sprechen, daß die durch die Persönlichkeit, den Charakter, die pädagogischen Fähigkeiten und die wirtschaftlichen Verhältnisse des in Erwägung gezogenen neuen Pflegeberechtigten und Erziehungsberechtigten den Pflegebefohlenen eröffneten Möglichkeiten aller Voraussicht nach zu einer beachtlichen Verbesserung ihrer Lage und Zukunftserwartungen führen werden. Ein Wechsel in den Pflegeverhältnissen und Erziehungsverhältnissen ist nur dann vorzunehmen, wenn besondere Umstände dafür sprechen.

Die Geltung dieses Grundsatzes kann für erstmalige Sorgerechtsentscheidungen nicht generell abgelehnt werden. Er muss zumindest dort zum Tragen kommen, wo schon bisher eine Erziehungssituation bestanden hat, die wegen des die Sorgerechtsentscheidung veranlassenden Umstandes nicht unbedingt geändert werden muss.

Ein Pflegeplatzwechsel ist daher nur dann durchzuführen, wenn er im Interesse des Kindes dringend geboten ist.

Wenn eine wesentliche Verbesserung der Entwicklungs- und Entfaltungsmöglichkeiten des Kindes zu erwarten ist.

Bei einer Erstzuteilung nach § 177 Abs 2 ABGB sind die Grundsätze der Kontinuität der Erziehungs- und Lebensverhältnisse nicht zu vernachlässigen.

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