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eigene Sachwalterschaft und Obsorge



Die Mutter war zum Zeitpunkt der Geburt der beiden Minderjährigen besachwaltet, Nach § 145a ABGB ist daher die Mutter als unter Sachwaltrerschaft stehende stehende Person und daher als nicht voll geschäftsfähiger Elternteil für die Dauer ihrer mangelnden Geschäftsfähigkeit von der Vermögensverwaltung - auch im Innenverhältnis - und der gesetzlichen Vertretung der Kinder in allen Bereichen kraft Gesetzes ausgeschlossen. Da bei der Geburt der Kinder kein Elternteil vertretungsbefugt war, ist § 211 ABGB anzuwenden. Dem JWT ist daher zuzustimmen, dass er bereits ex lege gemäß § 211 ABGB mit der Obsorge für die beiden Kinder im Umfang der Vermögensverwaltung und der gesetzlichen Vertretung in allen anderen Bereichen betraut ist.

Die Besachwaltung der Mutter hat allerdings nicht zum Verlust von Pflege und Erziehung der Kinder im Innenverhältnis geführt; ein Anlass zur Annahme einer Kindeswohlgefährdung , welche die Entziehung der Pflege und Erziehung nach § 176 ABGB rechtfertigen könnte, besteht nicht.

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